Das schweizerische Konkordanzsystem vor neuen Herausforderungen: Die Regierungsbeteiligung Christoph Blochers SVP und die politische Stabilität der Schweiz

Examensarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Die politische Bühne der Schweiz wurde im Herbst 2003 mit der Wahl Christoph Blochers zum Bundesrat stark erschüttert. Vorausgegangen waren enorme Wählerzugewinne der rechts-konservativen SVP bei den Nationalratswahlen 1999 und 2003, in deren Folgte die Veränderung des seit 50 Jahren bestehenden Regierungsproporzes einherging. Aber welche Auswirkungen hat diese Veränderung auf das fein austarierte System der Regierungkonkordanz? Kann im Zusammenhang mit dieser formalen Modifikation der so geannten Zauberformel auch von einer inhaltlich veränderten Konkordanz gesprochen werden oder stehen die Weichen auf einen Umbau der Konkordanz? An diesen Fragen orientiert sich dieser Artikel, der sich auf die Theorie der Konkordanzdemokratie von Daalder und Lijphart stützt und drei zentrale Prinzipien für die schweizerische Regierungskonkordanz herausarbeitet: die inhaltlich-politische Integration der Bundesräte, das Zustandekommen von Aushandlungsprozessen als Entscheidungsfindung sowie die gemeinsame Vertretung der Regierungsposition nach außen. Ausgehend von einem hohen Erfüllungswert dieser drei Prinzipien, sind mit Blocher in der Regierung unterschidliche starke Veränderungen zu erkennen, die zusammengefasst auf eine Wandel der Regierungskonkordanz schließen lassen. Dieser Wandel erfordert jedoch eine äußerst differenzierte Bewertung. So kann diese Veränderung treffend als Neujustierung der schweizerischen Konkordanz bezeichnet werden.