Die Finanzverfassung der Schweiz

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der Schweiz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Schweiz ist ein kleines Land mit 7.461.000 Einwohnern auf einer Gesamtfläche von 41.285 km2, wovon jedoch nur 30.753 km2 produktiv als Siedlungs- und Landwirtschaftsfläche genutzt werden können. Nichtsdestotrotz ist dieses kleine Land auffällig dezentral gegliedert und organisiert. „Die Schweiz umfasst 26 ganz unterschiedliche Kantone, die gegenüber dem Zentralstaat – dem Bund – eine grosse Autonomie geniessen. Einzigartig im internationalen Vergleich ist das Verhältnis zwischen der Gesamtbevölkerung (etwas mehr als sieben Millionen Einwohnerinnen und Einwohner) und der Zahl der Gliedstaaten, etwa im Vergleich zu anderen föderalistischen Ländern wie Deutschland, Kanada oder den USA.“ „Dennoch gliedert sie sich mit 26 Kantonen und Halbkantonen sowie 2903 Gemeinden stark in verschiedene Gebietskörperschaften. Im Vergleich zu Deutschland hat die Schweiz somit auf einem Neuntel der Fläche bei nur etwa neun Prozent der Einwohner zehn Gliedstaaten mehr und mehr als 20 Prozent der Zahl der Deutschen Gemeinden. Sie ist damit sowohl auf der regionalen Ebene als auch auf der lokalen Ebene dezentraler organisiert als die Bundesrepublik. Der kleinste Kanton Appenzell Innerrhoden hat lediglich 14.900 Einwohner. Der Schweizer Föderalismus ist zudem durch eine weitreichende Autonomie der Gliedstaaten gekennzeichnet […]“ Die vorangegangenen zwei Zitate entstammen Einleitungen von Sachbüchern über die Schweiz. Zunächst sollte diese Arbeit einen ähnlichen Einstieg erfahren, wie die ersten Sätze zeigen, doch gibt es über die Größe und die Vergleichbarkeit dieses föderalistischen Landes nichts eigenes mehr für eine Einleitung auf den Weg bringen. Nichtsdestotrotz belegen die angeführten Auszüge, die ungeheure Wirkung der Schweiz, sobald man sich mit der föderalistischen Struktur auseinander zu setzen gedenkt. Geht man ahnungslos an die Aufgabe, eine Hausarbeit über die Schweizer Finanzverfassung zu schreiben heran, könnte man sich eventuell noch fragen, inwieweit und ob diese ungeheure Dezentralisierung in die Finanzverfassung hineinreicht. Beginnt man jedoch mit der Recherche, kommt man nicht umhin, derartige Sätze wie sie zitiert wurden wahrzunehmen. Die vorliegende Arbeit versucht die Stellung der Finanzverfassung innerhalb der Schweiz herauszuarbeiten und herauszustellen, inwiefern sich die föderalistische Struktur auf die Finanzverfassung auswirkt oder umgekehrt. Doch zunächst gilt es zu klären, was hinter dem Begriff der Finanzverfassung steht und welchen Platz sie innerhalb des Schweizer Verfassungsgefüges einnimmt. Die Arbeit wird versuchen einen Überblick über die Auf- und Ausgaben der Gebietskörperschaften herauszustellen, um dann herauszufinden, wodurch und wie dies finanziert wird.