Die Medien im europäischen Integrationsprozess: Medien als 4. Gewalt

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität zu Köln (Europäische Wissenschaften), Veranstaltung: Medien im Europösichen Integrationsprozess, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema, ob und wie Journalisten und Medien eine Kontrolle politischer Verantwortung in der Europäischen Union wahrnehmen. Zu diesem Zweck werden Entwicklung und Wandel des Brüsseler Pressecorps untersucht, welche auf das Wirken von Politik- und Medienakteuren in der EU Einfluss hatten. Des weiteren wird an Hand eines Fallbeispiels die erfolgreiche Umsetzung solch einer transnationalen Kontrolle durch Medien erörtert und analysiert. Letztlich wird die Frage beantwortet, ob sich das Öffentlichkeitsdefizit der EU verschärft hat oder nicht. Ungeachtet der korrekten rechtlichen Autorisation durch nationale Parlamente und Bürgerentscheide ist die demokratische Legitimation der EU unter Fachleuten nach wie vor strittig, da es bisher nur nationale und keine gesamteuropäische politische Medienöffentlichkeit gibt. Herr Scharpf vertritt die These, dass der EU „die strukturellen Voraussetzungen fehlen, auf denen authentische demokratische Prozesse fußen“ . Medienöffentlichkeit ist für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung von außerordentlicher Bedeutung, da sie politische Verantwortung einer öffentlichen Kontrolle unterzieht und Transparenz für die Bürger ermöglicht. Da die Europäische Union allerdings ein Gebilde sui generis darstellt, muss der Anspruch an Öffentlichkeit modifiziert werden, da eine bloße Projektion aus dem nationalen Rahmen heraus hier nicht angemessen ist. Die These des ehemaligen Verfassungsrechtlers Dieter Grimm, dass eine europäische Öffentlichkeit auf Grund linguistischer Heterogenität und rein national orientierter Massenmedien vorerst nicht möglich sei, muss zurückgewiesen werden, weil dies eine Übertragung nationaler Ansprüche an Öffentlichkeit auf das transnationale Gebilde EU darstellt. Die Reduktion der Problemstellung auf sprachliche Vielfalt und national orientierte Medienmärkte stellt heute kein Hindernis für eine adäquate Generierung politischer Öffentlichkeit in Europa dar. Da es aber aufgrund von Sprachen- und Normenvielfalt derzeit keine gemeinsame europäische Massenmedien gibt, kann eine gemeinsame und allgemeine EU-Medienöffentlichkeit nur über eine Vielzahl nationaler Medien unterschiedlicher Länder erreicht werden, welche halbwegs synchron und vernetzt über eine Normenverletzung und deren Entwicklung bzw. Folgen berichten.