Tödliche Torheit

Die Politik der Bundesregierung im Ukrainekrieg ist symptomatisch für das Versagen der politischen Klasse der BRD, die sich auf nahezu allen Politikfeldern in Teufelskreise begeben hat, aus denen sie nicht mehr herausfindet, und die immer gefährlichere Dimensionen annehmen. Manfred Kleine-Hartlage analysiert die selbstzerstörerische Dynamik dieser Politik am Beispiel der Außenpolitik, aber unter Einbeziehung der seit spätestens 2010 kumulierten Großkrisen, also der Kombination aus Währungs-, Wirtschafts-, Energie-, Migrations-, Sicherheits- und Verfassungskrise. Die Außenpolitik im Ukrainekrieg ist ein weiteres Glied in einer Kette von Fehlentscheidungen, deren Wirkungen sich wechselseitig potenzieren, zugleich aber denkbare Lösungswege verbauen. Die pathologische Lernunfähigkeit der politischen Klasse führt dazu, dass ihr Mangel an Problemlösungskompetenz mit jeder Krise deutlicher hervortritt, sie diesen Sachverhalt aber nicht wahrhaben will und darf und ihr daher Heil in autoritärem Auftrumpfen und der Diffamierung ihrer Kritiker sucht. Dieses Buch wurde im Frühjahr 2022 verfasst, wird aber über den Ukrainekrieg hinaus als Lehrbeispiel für Politikversagen seine Gültigkeit behalten.